Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 8. Mai

Stv. Hauptamtsleitung Caroline Heim, Schulsozialarbeiterinnen Karoline Schulz und Sabine Wild, Bürgermeister Josef Herdner (v.l.).

Zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung berichteten Karoline Schulz und Sabine Wild über die Schulsozialarbeit am Otto-Hahn-Gymnasium und an der Werkrealschule und der Anne-Frank-Förderschule. Frau Schulz (seit 2015 am OHG) und Frau Wild (seit 2012 an der Werkrealschule und seit 2017 auch an der Anne-Frank-Förderschule tätig) stellten ihre Arbeitsschwerpunkte vor. Im Rahmen der Sozialpädagogischen Betreuung leisten sie Einzelhilfe für die Schüler (Behandlung persönlicher Probleme, Konfliktschlichtung, familiäre Probleme, aber auch Konflikte mit Lehrern), hierzu zähle aber auch die Betreuung von Schulverweigerern. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Präventionsarbeit (Sozialtraining, Mobbingprävention, Erlebnispädagogischer Tag, Suchtprävention, Medienpädagogik). Schließlich sei man gut mit der Caritas, dem Jugendhaus, den Beratungsstellen, dem Arbeitsamt und dem Kinderschutzbund vernetzt.

Stadtmarketing: Produkt „Job-Card/City-Gutschein“; Freigabe von Haushaltsmitteln
Der Gemeinderat stimmte der Aufhebung des Sperrvermerks für das Projekt „Job-Card/City-Gutschein“ zu.Örtliche Bedarfsplanung für die Furtwanger Kindertageseinrichtungen 2018/19Der örtliche Bedarf für das Kindergartenjahr 2018/2019 wurde vom Gemeinderat mit 381 Kindergartenplätzen festgestellt. Darin sind 32 Plätze für Kleinkinder in altersgemischten Gruppen und 60 Plätze in Krippengruppen enthalten. Diese Plätze verteilen sich wie folgt:
Kindergarten Regenbogen: 40 Plätze in 2 Gruppen; davon 1 Regelgruppe mit 20 Plätzen, 1 altersgemischte Gruppe mit Regelöffnungszeiten mit 20 Plätzen (Nachmittagsbetreuung von Montag bis Donnerstag), 10 Plätze in einer Krippengruppe.Kindergarten Maria Goretti/St. Martin: 171 Plätze in 8 Gruppen; davon 1 Regelgruppe mit 28 Plätzen, 1 altersgemischte Gruppe mit verlängerter Öffnungszeit für 2-jährige bis Schuleintritt mit 20 Plätzen, 2 altersgemischte Gruppen mit Ganztagsöffnungszeit für 2-jährige bis Schuleintritt mit 22 Plätzen, 2 altersgemischte Gruppen mit 22 Plätzen mit verlängerter Öffnungszeit, 1 Ganztagsgruppe mit 20 Plätzen (mit durchgehenden Öffnungszeiten) 1 altersgemischte Gruppe mit 15 Plätzen bei verlängerter Öffnungszeit.Kinderhaus St. Elisabeth: 50 Plätze in 5 Krippengruppen; davon 3 Ganztagsgruppen mit je 10 Plätzen, 2 Halbtagsgruppen mit je 10 Plätzen.Kindergarten St. Nikolaus Schönenbach: 25 Plätze in 1 altersgemischten Halbtagsgruppe mit längeren Öffnungszeiten. Der Kindergarten ist an einem Nachmittag der Woche geöffnet. Sollte sich die Zahl der Anmeldungen für das Nachmittagsangebot nicht nach oben bewegen, muss für das folgende Kindergartenjahr in Erwägung gezogen werden, ob das Angebot so aufrechterhalten werden kann. Kindergarten St. Andreas Neukirch: 50 Plätze in 2 Gruppen; davon 1 altersgemischte (3-14 Jahre) Regelgruppe mit 25 Plätzen, 1 altersgemischte Gruppe (2 Jahre bis Schuleintritt) Regelgruppe mit 25 Plätzen. Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ist eine Gruppe geöffnet.Kindergarten St. Johann Rohrbach: 25 Plätze in 1 altersgemischten Halbtagsgruppe mit längeren Öffnungszeiten.Waldkindergarten: 10 Plätze in 1 Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten.3. Der Aufnahme von Schülern im Rahmen des ergänzenden Betreuungsangebotes zur verlässlichen Halbtagsgrundschule für das Schuljahr 2017/2018 im Kindergarten St. Martin wird zugestimmt. Schulkindbetreuung findet im Rahmen von freien Kindergartenplätzen statt. Es wird jeweils der volle Kindergartenbeitrag für das Kindergartenjahr erhoben.Ergänzendes außerschulisches Betreuungsangebot der Grundschule Neukirch
Der Gemeinderat beschloss, das in Neukirch bestehende außerschulische Betreuungsangebot (Verlässliche Halbtagsgrundschule und Flexible Nachmittagsbetreuung) befristet auf das Schuljahr 2018/19 fortzuführen. Die Stadtverwaltung wurde vom Gemeinderat ermächtigt, für die Verlässliche Halbtagsgrundschule Neukirch und die Flexible Nachmittagsbetreuung jeweils einen befristeten Arbeitsvertrag abzuschließen.Außenbereichsabgrenzung „Kammererhäusle Schönenbach“Für den Bereich „Kammererhäusle Schönenbach“ wurde vom Gemeinderat gemäß § 35 (6) BauGB eine Außenbereichsabgrenzungssatzung aufgestellt. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem Lageplan. Die Verwaltung wurde beauftragt, das erforderliche Verfahren zum Erlass der Satzung abzuwickeln.Einleitung der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewann Breg“ in Furtwangen als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Der Bebauungsplan „Gewann Breg“, rechtskräftig seit 23.01.1970, sowie die seit 24.02.1999 rechtskräftige Änderung, werden nach Beschluss des Gemeinderates im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB geändert. Gegenstand der Änderung ist der im Lageplan ersichtliche Abgrenzungsbereich. Der Änderungsentwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom 11.04.2018 wurde vom Gemeinderat gebilligt. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Bebauungsplanverfahren einzuleiten und hierzu die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.Auftragsvergabe: Neubau Bauhof Furtwangen; Vorbereitende Tiefbau-, Erdarbeiten, Beton-, Maurerarbeiten, Grundleitungen
Die Firma Bauunternehmung Hermann GmbH, Auf dem Moos 4, 78120 Furtwangen erhielt vom Gemeinderat den Auftrag für die in Los 1 – Vorbereitende Tiefbau- und Erdarbeiten – und für die in Los 2 – Beton-und Maurerarbeiten mit Grundleitungen, zum Bruttopreis von für Los 1 – 202.361,71 Euro und für Los 2 – 933.390,90 Euro, auszuführen. Abzüglich 2,5 v. H. Nachlass, bei gemeinsamer Vergabe, ergibt sich eine Gesamtauftragssumme von brutto 1.107.364,64 Euro.Auftragsvergabe: Neubau Bauhof Furtwangen; Verdrängungsbetonsäulen
Der Gemeinderat erteilte der Firma Keller Grundbau GmbH, Schwarzwaldstraße 1, 77871 Renchen, den Auftrag für die Ausführung der Verdrängungsbetonsäulen zum Bruttopreis von 103.473,80 Euro.Auftragsvergabe: Neubau Bauhof Furtwangen; Gerüstbauarbeiten
Die Firma T&S Wolf Gerüstbau GmbH, Schachenweg 12, 79843 Löffingen-Unadingen, erhielt vom Gemeinderat den Auftrag für die Ausführung der Gerüstbauarbeiten zum Bruttopreis von 35.687,79 Euro.Auftragsvergabe: Neubau Bauhof Furtwangen; AufzugsanlageDer Gemeinderat hob die Ausschreibung Aufzug auf und lässt sie neu ausschreiben.